Gute Gründe für Expressmoebel24 eMail service@expressmoebel24.de | Telefon (0511) 700 234-50 | Kundenkonto

AGB




Expressmoebel24 ist ein Internet-Projekt
der Karl Kleinschmidt e.K., Hannover


Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)

der Firma Karl Kleinschmidt e.K. (nachfolgend „KLEINSCHMIDT“ genannt), Inhaber Markus Koch, Registergericht Amtsgericht Hannover HRA 13029, Umsatzsteuer-ID DE192202423. Unsere AGB gelten für sämtliche Bestellungen und Lieferungen, egal ob in klassischer Papierform, elektronisch oder über einen unserer Online-Shops, gültig ab dem 06.08.2012.

§ 1 - Allgemeines

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Selbständige, Gewerbetreibende, Institutionen des Öffentlichen Rechts etc. (B2B). Ein Verkauf an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erfolgt nicht (B2C). Unsere AGB und Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für sämtliche Bestellungen und Lieferungen. Abweichende Vorschriften des Bestellers, die unseren AGB widersprechen, sind nur wirksam, wenn wir diese Bedingungen schriftlich vor Vertragsschluss annehmen oder bestätigen.

§ 2 - Preise

Unsere angegebenen Preise sind freibleibend und gelten (sofern nicht explizit anders angegeben) ohne gesetzliche Umsatzsteuer, ebenso ohne Fracht-, Verpackungs-, Lieferkosten und ohne Umwelt- und Servicepauschalen.

§ 3 - Vertragsschluss

Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung durch KLEINSCHMIDT zustande. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Hierbei hat der Kunde dann das Recht, vom Kauf zurückzutreten. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass aufgrund einer Vermögensverschlechterung des Bestellers die Erfüllung seiner Vertragspflichten gefährdet ist (insbesondere bei Zahlungseinstellung, Antrag auf Insolvenzverfahren, Pfändungs- oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, nachträgliche negative Bonitätsauskunft, Erhebung von Wechsel- oder Scheckprotesten und Lastschriftrückgaben und zwar auch gegenüber bzw. an Dritte), so sind wir berechtigt, nach unserer Wahl die Lieferung bis zur Vorauszahlung des Kaufpreises oder Leistung einer angemessenen Sicherheit zurückzubehalten. Dies gilt auch dann, wenn infolge Zahlungsverzugs des Bestellers begründete Zweifel an dessen Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit bestehen. KLEINSCHMIDT ist berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Bestellers ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet wird. KLEINSCHMIDT behält sich grundsätzlich das Recht vor, Aufträge erst nach Zahlungen gegen Vorkasse auszuführen.

§ 4 - Bonitätsprüfung

KLEINSCHMIDT behält sich vor, Bonitätsauskünfte über den Besteller einzuholen (siehe auch § 11). KLEINSCHMIDT ist berechtigt, einen Vertragsabschluss abzulehnen oder eine Auslieferung von Vorkasse abhängig zu machen, wenn die Auskünfte des Wirtschaftsinformationsdienstes auf eine nicht ausreichende Bonität des Bestellers zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag schließen lassen.

§ 5 - Lieferung und Versand

Die Ware reist auf Gefahr des Bestellers. Bei Beschädigungen sind Ansprüche sofort beim Transporteur geltend zu machen. Die Lieferung erfolgt ab Lager KLEINSCHMIDT oder ab Lager des Herstellers bzw. Zwischenhändlers. Für jede Bestellung mit Warenlieferung wird eine Umwelt- und Servicepauschale von netto 3,25 EUR je Bestellung berechnet. Bei einem Nettowarenwert unter 75,00 EUR fallen zusätzlich Porto- und Verpackungskosten in Höhe von netto 4,75 EUR je Bestellung an. Hiervon ausgenommen sind Warenlieferungen, für die besondere Frachtkosten anfallen (z.B. Stückgutlieferungen), und Auslandslieferungen. Diese werden gesondert nach Aufwand berechnet.

§ 6 - Zahlung

Zahlungen auf Dienstleistungen jeglicher Art, Schulungen, Softwarelizenzen und Softwarewartungsverträge sind ohne jeden Abzug nach 10 Tagen fällig. Bei Zahlung auf Warenlieferungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto, ansonsten Zahlung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsbeträge verwendet. Bei Überschreitung des Zahlungszieles hat der Besteller den Verzugsschaden und insbesondere Verzugszinsen sowie Mahnkosten zu zahlen. Für Mahnungen behalten wir uns vor, eine Pauschale von 10,00 EUR je Mahnung zu berechnen. Etwaige Anwalts- und/oder Gerichtskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 - Gewährleistung / Beanstandungen

Handelsübliche oder geringe Material- und Farbabweichungen sind zulässig. Beanstandungen können nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, bei Nichterkennbarkeit unverzüglich nach Entdeckung der Mängel, schriftlich beanstandet werden. Es gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. KLEINSCHMIDT wird für mangelhafte Liefergegenstände nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung), Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) leisten. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche bestehen nach Maßgabe von § 7 AGB. Der Besteller trägt die angemessenen Kosten einer unberechtigten Geltendmachung von Mängelrechten (z.B. wenn das Produkt nicht mangelhaft war).

§ 8 - Mehr- / Mindermengen

Bei Sonderanfertigungen sind aus produktionstechnischen Gründen Unter- bzw. Überlieferungen von bis zu 10% zulässig, bei Bestellungen unter 500 Stück bis zu 20%.

§ 9 - Haftung / Schadensersatz

Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) durch KLEINSCHMIDT oder deren Mitarbeiter. Als Kardinalpflichten gelten solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und/oder Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden. Bei Kardinalpflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die auf einem Mangel der Ware beruhen, sowie das Recht auf Nachlieferung einer mangelfreien Sache, verjähren nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie in den vorbezeichnend genannten Fällen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 10 - Freiwillige Rücknahmegarantie

Unabhängig von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten bieten wir für bestimmte Produkte eine freiwillige Rücknahmegarantie von bis zu 14 Tagen ab Lieferdatum an. Diese gilt jedoch nur für Produkte, die über unseren Bürokatalog oder unseren Online-Büroshop unter kleinschmidt.oscarnet.de, www.kleinschmidt-bueroshop.de, www.kleinschmidt-büroshop.de erhältlich sind. Diese Produkte können bei Nichtgefallen ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware auf eigene Kosten an KLEINSCHMIDT zurückgesandt werden. Voraussetzung ist, dass die Ware vollständig wiederverkaufsfähig und original verpackt ist. Unsere freiwillige Rücknahme gilt explizit nicht für Waren Dritter, Software, Möbel oder speziell für Kunden angefertigte Waren. Bitte erklären Sie schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Rücktritt. BITTE SENDEN SIE IHRE WARE NICHT OHNE VORHERIGE RÜCKSPRACHE AN UNS ZURÜCK! Die Abwicklung der Warenrücksendung ist vorab direkt mit einem KLEINSCHMIDT-Mitarbeiter abzustimmen! Rücktrittserklärung und Rücksendung richten Sie bitte an: Karl Kleinschmidt e.K., Tillystraße 2, 30459 Hannover, Telefon (0511) 700 234-0, Telefax (0511) 700 234-99, eMail kontakt@kleinschmidt-info.de. Geleistete Zahlungen werden Ihnen innerhalb 14 Tagen nach Rücksendung auf ein Konto Ihrer Wahl zurückerstattet. Porto- und Versandkosten sowie die Umwelt- und Servicepauschale werden nicht erstattet. Eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger (zum Beispiel CDs, Audiokassetten, Videokassetten, DVDs, Blu-rays, PC-Software u.ä.) können wir nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel und der Originalverpackung zurücknehmen. Ausdrücklich ausgenommen von dieser freiwilligen Rücknahmeregelung sind Artikel, die nicht ab Lager erhältlich sind, extra auf Kundenwunsch bestellt oder speziell gefertigt werden. Hinweis zur Batterieentsorgung nach BattG: Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien zurückzunehmen. Endnutzer sind verpflichtet, Altbatterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen. Entsorgungspflichtige Batterien sind an der durchgestrichenen Mülltonne zu erkennen, die auf der Verpackung aufgedruckt ist. Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs: Pb = Blei, Cd = Cadmium, Hg = Quecksilber. Bei uns gekaufte und selbst genutzte Batterien können zur fachgerechten Entsorgung wieder an uns zurückgeschickt werden. Senden Sie bitte ein ausreichend frankiertes Päckchen mit dem Stichwort "Batterieentsorgung" an: Karl Kleinschmidt e.K., Tillystraße 2, 30459 Hannover

§ 11 - Liefertermine

Sämtliche Liefertermine sind unverbindlich. Wir sind bemüht, Ihre Bestellung möglichst kurzfristig zu bearbeiten. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage, an dem sämtliche Einzelheiten der Ausführung geklärt sind (Auftragsklarheit). Wir behalten uns vor, Bestellungen in Teillieferungen auszuliefern. Sollten Sie eine Ware zu einem Fixtermin benötigen, so ist uns dies vor der Bestellung mitzuteilen. Können wir nicht innerhalb der von uns schriftlich zugesicherten Frist liefern, hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 12 - Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum – bei Schecks und Wechseln gilt dies bis zu deren unwiderruflicher Wertstellung durch das Kreditinstitut. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsbeträge verwendet.

§ 13 - Datenschutz

Jeder Besteller berechtigt uns, alle Daten über die Bestellung im Rahmen der Geschäftsbeziehung und nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und für Marketingzwecke zu verwenden. Diese Daten werden an Dritte nur zur Erfüllung des jeweiligen Vertrages weitergegeben. Mit der Registrierung auf einer unserer Internetseiten erklären Sie sich damit einverstanden, kostenlose Produktinformationen, z.B. in Form eines eMail-Newsletters, zu erhalten. Dasselbe gilt bei Teilnahme an Gewinnspielen, Preisausschreiben etc.. Diese Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft schriftlich oder durch eMail an KLEINSCHMIDT widerrufen. KLEINSCHMIDT behält sich vor, Bonitätsauskünfte über den Besteller einzuholen. Der Besteller willigt ein, dass KLEINSCHMIDT im Rahmen der Vertragserfüllung berechtigt ist, die übermittelten Daten auch an Dritte, z.B. an Wirtschaftsinformationsdienste, zur Bonitätsauskunft weiterzuleiten.

§ 14 - Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand (auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts) ist Sitz der Firma Karl Kleinschmidt e.K., aktuell Hannover. Es besteht grundsätzlich eine Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen beim LG Hannover. Wir behalten uns das Recht vor, am Firmensitz des Bestellers zu klagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 15 - Nichtigkeit einzelner Klauseln

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Unsere AGB sind auch im Internet unter www.kleinschmidt-info.de/agb.htm einzusehen.


> AGB zum Download